16. Juli 2010 10:55 Uhr
Bitte noch mal urteilen. Im Endlos-Streit über das Markenrecht an Schokohasen hat der Bundesgerichtshof den Fall an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen - schon zum zweiten Mal. Der Schweizer Hersteller "Lindt und Sprüngli" wirft seinem Konkurrenten Riegelein vor, seinen Gold-Hasen zu kopieren. Das Oberlandesgericht hatte befunden, es bestehe keine Verwechslungsgefahr. Schließlich trage das eine Schokohäschen ein rotes Band mit Glöckchen und das andere eine aufgedruckte bräunlich-rote Schleife. Das Schweizer Unternehmen war dennoch in Revision gegangen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)