16. Juli 2010 06:54 Uhr

CDU lehnt ab: Altmeier gegen Lammerts Vorschlag der Kanzler-Fragestunde

Kein rhetorischer Showdown zwischen Oppositionsführer und Regierungschef! So lehnt der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion den Vorschlag ab, im Bundestag eine Kanzler-Fragestunde einzuführen. Peter Altmaier sagte der "Berliner Zeitung", die Auskunftsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung seien ausreichend. Grundsätzlich unterstütze er den Plan, die bisherige Fragestunde effizienter und informativer zu gestalten. Das britische Vorbild der "Question Time" gehe jedoch zu weit. Im Londoner Parlament gibt es mehrere detailliert geregelte Fragerunden. Mittwochs um 12.00 Uhr muss sich der Premierminister für eine halbe Stunde Fragen stellen, die ihm vorher nicht bekannt sind: Dabei darf der Oppositionsführer sechs Fragen stellen, der Vorsitzende der zweitstärksten Oppositionsfraktion zwei.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)