15. Juli 2010 07:02 Uhr
Der eine Hersteller wickelt seinen Hasen ein Glöckchen um den Hals, der andere druckt nur eine bräunlich-rote Schleife auf. Trotzdem sei der eine Hase dem anderen zu ähnlich, findet die Firma Lindt- und Sprüngli - sie wirft dem bayerischen Konzern Riegelein vor, einen allzu gleichen Hasen im Angebot zu haben, wie den ihrer eigenen Marke "Goldhase". Den Endlos-Streit verhandelt heute der Bundesgerichtshof - bereits zum zweiten Mal. Die Schweizer Firma verklagt ihren Konkurrenten auf Unterlassung und Schadenersatz, weil sie ihre Markenrechte verletzt sieht. Vor vier Jahren hatte der BGH den Fall schon einmal an das Oberlandesgericht Frankfurt zurückverwiesen. Die Richter dort entschieden - ebenfalls bereits zum zweiten Mal - dass keine Verwechslungsgefahr bestehe. Zwar seien beide Hasen in Goldfolie eingewickelt, auf beiden stehe aber der Markenname. Gegen diese Beurteilung wendet sich Lindt mit seiner Revision.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)